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Vereinbarung über die vereinfachte Erhebung der Künstlersozialabgabe

(KABl. 1995 S. 8)

Zwischen
der Evangelischen Kirche in Deutschland
(nachstehend EKD genannt)
handelnd für ihre Gliedkirchen
vertreten durch den Präsidenten des Kirchenamtes
und
der Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen
– Künstlersozialkasse – (nachfolgend KSK genannt)
vertreten durch den Geschäftsführer
wird zur vereinfachten Erhebung der Künstlersozialabgabe folgende Vereinbarung nach § 32 KSVG geschlossen:
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§ 1
Übernahme der Künstlersozialabgabe im Sinne einer Ausgleichsvereinigung (AV)

Die EKD übernimmt mit befreiender Wirkung die Zahlung der Künstlersozialabgabe für die in der Anlage1# aufgeführten Gliedkirchen und die ihnen nachgeordneten kirchlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts (z. B. Kirchengemeinden, Kirchenkreise, Dekanate) und Anstalten (z. B. Schulen, Fachschulen, Fachhochschulen – außer Fachhochschulen für Musik und Kunst) im Sinne einer AV nach § 32 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG).
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§ 2
Feststellung der Bemessungsgrundlage

( 1 ) Zur Feststellung der Höhe der Abgabe wurde in vier Gliedkirchen der EKD, die einen repräsentativen Querschnitt durch die Gliedkirchen insgesamt gewährleisten2#, ermittelt, in welcher Höhe in den Jahren 1989, 1990 und 1991 Entgelte an selbstständige Künstler und Publizisten in den unterschiedlichen Bereichen (Wort, darstellende Kunst, bildende Kunst und Musik) gezahlt wurden.
( 2 ) Das ermittelte durchschnittliche Gesamtentgelt beträgt
  1. im Erhebungsgebiet der »westlichen« Gliedkirchen für insgesamt 2 538 Kirchengemeinden in den Jahren 1989 -1991
    142 953,– DM
    im Bereich Wort
    187 782,– DM
    im Bereich bildende Kunst
    3 475 432,– DM
    im Bereich Musik
    31 921,– DM
    im Bereich darstellende Kunst
  2. im Erhebungsgebiet der »östlichen« Gliedkirchen für insgesamt 2 227 Kirchengemeinden im Jahre 1991
    2 733 177,– DM
    im Bereich Musik
    0,– DM
    in den übrigen Bereichen
( 3 ) 1 Entsprechend dem Verfahren nach Abs. 1 führt die EKD regelmäßig nach Ablauf von 5 Jahren auf der Basis des Vorjahres, d. h. erstmals 1997 auf der Basis des Jahres 1996, eine erneute Erhebung durch und teilt das Ergebnis der KSK mit. 2 In diesem Zusammenhang soll auch die Frage einer jährlichen Anpassungsklausel geprüft werden. 3 Zwischen der EKD und der KSK werden die Bereiche der repräsentativen Erhebung einvernehmlich festgelegt. 4 Die KSK behält sich eine Überprüfung der Unterlagen vor. 5 Sofern sich die Berechnungsgrundlagen ändern, bedarf dies der Zustimmung der KSK und des Bundesversicherungsamtes (BVA).
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§ 3
Ermittlung der Künstlersozialabgabe

1 Aus dem Wert nach § 2 wird, getrennt nach den »westlichen« Gliedkirchen und den »östlichen« Gliedkirchen, der Anteil ermittelt, der im Erhebungsgebiet auf eine Kirchengemeinde im Jahr entfiele. 2 Die Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe ergibt sich aus der Gesamtzahl der Kirchengemeinden multipliziert mit dem Wert nach Satz 1. 3 Die Gesamtzahl der Kirchengemeinden in den »westlichen« Gliedkirchen beträgt 10 766; die Gesamtzahl der Kirchengemeinden in den »östlichen« Gliedkirchen beläuft sich auf 7 388.
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§ 4
Fälligkeit und Zahlungsweise der Abgabe

1 Vor Ablauf eines Kalenderjahres erteilt die KSK der EKD einen Bescheid über die Höhe der Künstlersozialabgabe für das folgende Kalenderjahr. 2 Die Zahlungen sind monatlich jeweils zum Zehnten des folgenden Monats oder vierteljährlich jeweils in der Mitte des Quartals zum Fünfzehnten des jeweiligen Monats fällig.
Die Entscheidung, ob eine monatliche oder vierteljährliche Zahlungsweise angemessen ist, trifft die KSK unter Berücksichtigung der Höhe der anfallenden Zahlungen.
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§ 5
Inkrafttreten und Auflösung

Die AV-EKD wird rückwirkend für die Zeit ab 1. Januar 1989 für ihre Gliedkirchen und die ihnen nachgeordneten Körperschaften und Anstalten tätig.
Beschließen die Gliedkirchen die Auflösung der AV zum Ende des laufenden Kalenderjahres, ist dies der KSK unverzüglich mitzuteilen.
Hannover, den 2. April 1993
(L. S.)
Der Präsident des Kirchenamtes
der Evangelischen Kirche
in Deutschland
Campenhausen
Wilhelmshaven, den 23. August 1993
In Vertretung
Heise
Ltd. Verwaltungsdirektor
Der Geschäftsführer
der Landesversicherungsanstalt
Oldenburg-Bremen
Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern, Landeskirchenamt
Landesbischof Bischof D. Dr. Johannes Hanselmann
Meiserstr. 11/13, 8000 München 2, Tel.: 0 89 – 55 95-1
Evangelische Kirche in Berlin-Brandenburg, Konsistorium
Bischof Dr. Martin Kruse
  1. Neue Grünstr. 19/22, 0 – 1025 Berlin, Tel. 0 30 – 27 80 29
  2. Bachstr. 1–2, 1000 Berlin 21, Tel.: 0 30 – 3 90 91-0
Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig, Landeskirchenamt
Landesbischof Prof. Dr. Gerhard Müller D.D.
Neuer Weg 88–90, 3340 Wolfenbüttel, Tel: 0 53 31 – 802-0
Bremische Evangelische Kirche, Kirchenkanzlei
Präsident Heinz Herrmann Brauer,
Haus der Kirche, Franziuseck 2–4; 2800 Bremen 1, Tel.: 04 21 – 55 97-0
Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers, Landeskirchenamt
Landesbischof Horst Hirschler,
Rote Reihe 6, 3000 Hannover 1, Tel.: 05 11 – 12 41-1
Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, Kirchenverwaltung
Kirchenpräsident Helmut Spengler (ab 21. 3. 93 i. R.)
Paulusplatz 1, 6100 Darmstadt, Tel.: 0 61 51 – 4 05-0
Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck, Landeskirchenamt
Bischof Dr. Christian Zippert
Haus der Kirche, Wilhelmshöher Allee 330, 3500 Kassel-Wilhelmshöhe, Tel.: 05 61 – 30 83-1
Lippische Landeskirche, Landeskirchenamt
Landessuperintendent Dr. D. Ako Haarbeck
Leopoldstr. 27, 4930 Detmold 1, Tel.: 0 52 31 – 74 03-0
Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche, Nordelbisches Kirchenamt
Dänische Straße 21/35, 2300 Kiel 1, Tel. 04 31 – 99 10
Vorsitzender: Bischof Karl Ludwig Kohlwage, Bäckerstr. 3–5, 2400 Lübeck
Präsident: Dr. Klaus Blaschke
Evangelisch-reformierte Kirche (Synode ev.-ref. Kirchen in Bayern und Nordwestdeutschland)
Landeskirchenrat, Präses Hinnerk Schröder
Saarstr. 6, 2950 Leer, Tel.: 04 91 – 8 03-0
Evangelisch-Lutherische Kirche in Oldenburg, Evang.-luth. Oberkirchenrat
Bischof Dr. Wilhelm Sievers
Philosophenweg 1, 2900 Oldenburg, Tel.: 04 41 – 77 01-0
Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche), Landeskirchenrat
Kirchenpräsident Werner Schramm
Domplatz 5, 6720 Speyer, Tel.: 0 62 32 – 1 09-0
Evangelische Kirche im Rheinland, Landeskirchenamt
Präses Peter Beier
Hans-Böckler-Str. 7, 4000 Düsseldorf 30, Tel.: 02 11 – 45 62-1
Evangelisch-Lutherische Landeskirche Schaumburg-Lippe, Landeskirchenamt

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1 ↑ Anlage hier nicht abgedruckt.
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2 ↑ Evangelische Landeskirche in BayernBremische Evangelische Kirche (vollständig)Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck (vollständig)Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen (2 Großstädte, 2 Mittelstädte und 2 ländliche Kirchenkreise)